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Nebentätigkeit beamte nrw, aktuellen jahresbericht des

SGV Inhalt : Verordnung über die - RECHT

Nachrichten seriös, schnell und kompetent. Artikel und Videos aus Politik, Wirtschaft, Börse, Sport und aller Welt Die dreijährige duale Ausbildung beginnt jeweils am 1. September eines Jahres. Sie setzt sich aus abwechselnden fachtheoretischen Studien an der Hochschule und berufspraktischen Ausbildungsphasen zu je insgesamt 18 Monaten zusammen. Die Absolventinnen und Absolventen schließen ihr Studium mit dem Bachelor of Arts oder dem Bachelor of Laws ab. Die Berufspraxis lernen die Studierenden bei. Sie hat die gewährte Vergütung (§ 11 NtV/§ 10 HNtV) zu umfassen für im Kalender-jahr ausgeübte genehmigungspflichtige und/oder nach § 69 Abs. 1 Nrn. 2, 3 oder 4bLBG nicht genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten innerhalb und außer-halb des öffentlichen Dienstes. 2. Die Aufstellung ist nur vorzulegen, wenn die im Kalenderjahr gewährte Vergütung die in § 15 NtV bzw. § 19 HNtV. Genehmigungsantrag (§§ 10 - 13 HNtV, §§ 16 - 20 NtV, § 54 LBG NRW). Das Nutzungsentgelt wird anhand der für die Nebentätigkeit bezogenen Vergütung bemessen und beträgt im Regelfall • 10% für die Inanspruchnahme von Personal und • 5 % für die Inanspruchnahme von Einrichtungen und Material. Wenn das Personal der Hochschule nicht im Hauptamt für Professorinnen und Professoren. § 10 HNtV) zu umfassen für im Kalenderjahr ausgeübte genehmigungspflichtige und/oder nach § 51 Abs. 1 Nrn. 2, 3 oder 4b LBG nicht genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes. 2. Die Aufstellung ist nur vorzulegen, wenn die im Kalenderjahr gewährte Vergütung die in § 15 NtV bzw. § 19 HNtV festgelegte Höchstgrenze übersteigt. Zu melden.

zu entrichten (§§ 10 - 13 HNtV, §§ 16 - 20 NtV, § 54 LBG NRW). Das Nutzungsentgelt wird anhand der für die Nebentätigkeit bezogenen (Brutto-)Vergütung pauschaliert bemessen und beträgt im Regelfall 10 % für die Inanspruchnahme von Personal und je 5 % für die Inanspruchnahme von Einrichtungen und Material. Gem. § 16 Abs. 3 NtV darf das Personal des Dienstherrn von Professorinnen. Wir begrüßen das Vorhaben, das Nebentätigkeitsrecht des Hochschulpersonals durch die grundlegende Novellierung der HNtV anzupassen. Hinsichtlich einzelner Regelungen sehen wir jedoch Änderungs- oder Klarstellungsbedarf. Aufgrund sich ändernder Kontexte betrifft das teilweise auch bisher vorhandene Regelungen. Kompletter Text als PDF Stellungnahme des hlb NRW zum Entwurf eines. § 9 HNtV (für wissenschaftliche Beamtinnen und Beamte) Meldung von Nebeneinnahmen. Die Beamtin und der Beamte hat dem Dienstvorgesetzten eine Aufstellung über die im Kalenderjahr bezogenen Vergütungen (§ 11 Nebentätigkeitsverordnung) aus. 1. Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst und ihnen gleichstehenden Nebentätigkeiten ohne. Hochschulnebentätigkeitsverordnung | NRW HNtV: § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten . Bestellen; Hilfe; Service; Impressum; Datenschutz; Datenschutz-Einstellungen. 111 So z.B. §2 BayHSchLNV; §3 HNebVO RP; §2 Sächs HNTV; vgl. auch §2 Nds HNtVO; §3 HNtV NRW. ihre Abgrenzung vom Hauptamt voraus. Diese Abgrenzung ist in ihrer praktischen Auswirkung geeignet, Nebentätigkeiten stärker zu begrenzen als die auf Grundlage des §40 BeamtStG ergangenen Erlaubnis-bzw. Verbotsvorbehalte 112 112 Vgl. insoweit die Vorschriften in der Fn. zu Rz.56., und besitzt.

Anders als im Falle des Nutzungsentgelts nach § 17 Abs. 1 Nr. 2 HNtV NRW 1994 für Nebentätigkeiten im stationären Bereich (Neuvertragler) - , Vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Februar 2008 - BVerwG, Urteil vom 27 In diesem Rahmen können Sie unter Beachtung und Differenzierung nach Hauptamt und Nebentätigkeit (§ 3 HNtV) und unter Wahrung dienstlicher Belange (§ 4 HNtV), explizit des § 3 Absatz 3 Nr. 1. - 4. einen Antrag auf Genehmigung stellen, der dann von der Hochschulleitung nach pflichtgemäßem Ermessen zu bescheiden ist

gg, lbg nrw, hntv nrw, bpflv 1996 Vorschriften: § GG Art. 33 Abs. 5, § 72 Abs. 1 LBG NRW, § 75 Satz 2 Nr. 6 LBG NRW, § 17 Abs. 1 Nr. 2 HNtV NRW, § 7 Abs. 2 Nr. 4 BPflV 1996, § 22 Abs. 3. Zur Frage, ob die Pflicht des leitenden Abteilungsarztes, den Vertreter gemäß § 8 Abs. 2 HNtV NRW 1994 am Honorar bzw. die Mitarbeiter mit ärztlichen Aufgaben entsprechend § 14 Abs. 6 Satz 1. In NRW gibt es über 70 staatliche, private und kirchliche Universitäten, Hochschulen und Fachhochschulen. Damit ist das Land auch einer der Bildungsstandorte Deutschlands und die Hochschullandschaft ist vielfältig: 14 öffentlich-rechtliche Universitäten, 16 öffentlich-rechtliche Fachhochschulen, 7 staatliche Kunst- und Musikhochschulen, 28 anerkannte private und kirchliche Hochschulen.

Eine Gesellschaft im Wandel braucht Wissenschaft und Forschung, um die Zukunft zu gestalten. Entsprechend groß ist ihr Stellenwert in Nordrhein-Westfalen. In dieser Sektion finden Sie Informationen rund um Hochschul- und Forschungslandschaft, Digitalisierung in Lehre und Wissenschaft sowie Fördermöglichkeiten in Nordrhein-Westfalen Höhe der vorgesehenen Vergütung (§ 10 HNtV) 7. Zahl und Art der derzeit wahrg enommenen Lehr - veranstaltungen im Hauptamt . 8. Die folgenden Anlagen sind Bestandteil dieses Antrags: Für die vorgesehene Nebentätigkeit werden Einrichtung, Personal oder Material der Anstellungsbehörde - nicht - in Anspruch genommen (falls ja, ist insoweit ein gesonderter Antrag zu stellen. Sie hat die gewährte Vergütung (§ 11 NtV/§ 10 HNtV) zu umfassen für im Kalenderjahr ausgeübte genehmigungspflichtige und / oder nach § 51 Abs. 1 Nrn. 2,3 oder 4b LBG nicht genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes. 2. Die Aufstellung ist nur vorzulegen, wenn die im Kalenderjahr gewährte Vergütung die in § 15 NtV bzw. § 19 HNtV.

Gesetze: GG Art. 33 Abs. 5; LBG NRW § 72 Abs. 1; LBG NRW § 75 Satz 2 Nr. 6; HNtV NRW § 17 Abs. 1 Nr. 2; BPflV 1996 § 7 Abs. 2 Nr. 4; BPflV 1996 § 22 Abs. 3; BPflV 1996 § 24 Abs. 2 Instanzenzug: VG Düsseldorf, VG 2 K 132/99 vom 09.12.2003 OVG Münster, OVG 6 A 554/04 vom 15.03.2006 Fachpresse: ja BVerwGE: j HNtV). Für die Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal oder Material des Landes NRW ist ein Nutzungsentgelt zu zahlen. Grundlage ist der entsprechende Genehmigungsantrag (§§ 13 - 18 HNtV, §§ 16 - 20 NtV, § 54 LBG)

§ 5 HNtV, Allgemeine Genehmigung von Nebentätigkeiten

  1. HNtV. HNtV Inhaltsübersicht (redaktionell) Inhaltsübersicht (amtlich) Teil 1 Allgemeines (§§ 1-4) Teil 2 Genehmigungsbedürftigkeit und Verfahren (§§ 5-6) Teil 3 Vergütung (§§ 7-9) Teil 4 Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material (§§ 10-14) Teil 5 Schlussvorschriften (§§ 15-16) Verordnung über die Nebentätigkeit des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals.
  2. § 2 HNtV - Landesrecht Nordrhein-Westfalen Geltung der allgemeinen Nebentätigkeitsverordnung Die Verordnung über die Nebentätigkeit der Beamten und Richter im Lande Nordrhein-Westfalen (NtV) in ihrer jeweils geltenden Fassung findet auf die in § 1 genannten Beamten Anwendung, soweit nachstehend nichts Abweichendes geregelt ist
  3. § 2 Abs. 2 des Entwurfs der HNtV Es lässt sich auf § 2 Abs. 2 Entwurf HNtV insgesamt verzichten: Nach § 52 Abs. 2, Satz 1 Lan-desbeamtengesetz (LBG) bedürfen Anträge u. a. auf Erteilung einer Nebentätigkeitsgenehmi-gung und Entscheidungen über diese Anträge der Schriftform. § 2 Abs. 2 Satz 1 Entwurf HNtV
  4. HNtV 1981. HNtV 1981. Inhaltsübersicht (redaktionell) Abschnitt I Allgemeines (§§ 1-4) Abschnitt II Genehmigungsbedürftigkeit und Verfahren (§§ 5-9) Abschnitt III Vergütung (§§ 10-12) Abschnitt IV Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material des Landes (§§ 13-19) Abschnitt V Schlußvorschriften (§§ 20-22) Verordnung über die Nebentätigkeit des wissenschaftlichen und.
  5. Behördeninternet: Landgericht Münster. Merkblatt zur sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von Zusatzvergütungen, die Rechtsreferendare durch private Ausbildungsstellen in der Station im Ausland erhalte

HNtV NRW § 17 Abs. 1 Nr. 2 BPflV (1996) § 7 Abs. 2 Nr. 4 § 22 Abs. 3 § 24 Abs. 2 Beamtenrecht: Abführung von Nutzungsentgelt durch beamtete Chefärzte mit persönlichem Behandlungsrecht, Angemessenheit der Höhe. BVerwG, Urteil vom 27.02.2008 - Aktenzeichen 2 C 27.06. DRsp Nr. 2008/11239 . Beamtenrecht: Abführung von Nutzungsentgelt durch beamtete Chefärzte mit persönlichem. HNtV festgelegte Höchstgrenze übersteigt. Zu melden ist die Vergütung, die für im Kalenderjahr ausgeübte Nebentätigkeit gezahlt worden oder zu zahlen ist (Zeitraum- oder Bilanztheorie). Wann die Vergütung tatsächlich gezahlt worden ist, ist ohne Belang. 3. Die Vorlage der Aufstellung befreit nicht von der Verpflichtung, ohne weitere Aufforderung in bestimmten Fällen Teile der. Den Professoren wird nach § 14 Abs. 1 HNtV NRW die Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material des Landes in den Bereichen der Hochschule, in denen sie tätig sind, für nicht genehmigungspflichtige oder allgemein genehmigte Nebentätigkeiten in ihrem Fach allgemein genehmigt. Gemäß § 8 Abs. 1 Satz 1 NtV NRW kann den Leitenden Ärzten (Chefärzten, Abteilungsärzten) der.

  1. § 10 HNtV) zu umfassen für im Kalenderjahr ausgeübte genehmigungspflichtige und/oder nach § 69 Abs. l Nrn. 2, 3 oder 4 b LBG nicht genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes. 2. Die Aufstellung ist nur vorzulegen, wenn die im Kalenderjahr gewährte Vergütung die in § 15 NtV bzw § 19 HNtV festgelegte Höchstgrenze übersteigt. Zu melden.
  2. Beihilfenverordnung NRW (BVO) Verordnung über Beihilfen in Geburts-, Krankheits-, Pflege- und Todesfällen. Entgeltordnung TV-L . Freistellungs- und Urlaubsverordnung NRW (FrUrlV) Verordnung über die Freistellung wegen Mutterschutz für Beamtinnen und Richterinnen, Eltern - und Pflegezeit, Erholungs- und Sonderurlaub der Beamtinnen und Beamten und Richterinnen und Richter im Land Nordrhein.
  3. NRW-Justiz: Gesetze des Bundes und der Länder Direkt zum Inhalt. Geltende Gesetze und Verordnungen (SGV. NRW.) mit Stand vom 28.12.2020 Verordnung über die Nebentätigkeit der Beamten und Richter im Lande Nordrhein-Westfalen (Nebentätigkeitsverordnung - NtV) vom 21.09.1982 13 / 25 § 13 (Fn 1
  4. § 9 HNtV . Der Beamte hat nicht genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten im Sinne des § 51 Absatz 1 . Nrn. 2 und 3 LBG, die gegen Vergütung ausgeübt werden sollen, der dienstvorgesetzten Stelle . nach Maßgabe des § 206 Abs. 2 LBG anzuzeigen. Die oberste Dienstbehörde kann bei geringfügigen . Nebentätigkeiten auf die Anzeige allgemein.

eBook: Das Nebentätigkeitsrecht in NRW (ISBN 978-3-8329-2651-9) von aus dem Jahr 200 Dezember 2003 (GV. NRW. S. 93 ), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 23. Januar 2018 ( GV. NRW. S. 90 ) geändert worden ist, erstellten durchschnittlichen Be-standsstatistik für die Monate Oktober bis Dezember 2017 mit einem Anteil von 40 Pro-zent und des nach § 6 Absatz 2 der Auslän- der-Wohnsitzregelungsverordnung vom 15. November 2016 (GV. NRW. S. 971 ) zum Stichtag 1. Januar. Genehmigungsregelungen zu beachten (LBG NRW, HNtV NRW etc.). Werden im Rahmen der Masterarbeit über die reine Betreuungsleistung hinaus Ressourcen der Hochschule zum Vorteil des Unternehmens genutzt, darf die Hochschule diese nach den Regelungen des EU-Beihilferechts nur bereitstellen, wenn das Unternehmen als Gegenleistung die Vollkosten einschließlich Gemeinkosten und Gewinn trägt.

Gerhard Neuhaus - Werne (Steintorschule)

Vorschriften für den Hochschulbereic

  1. 13 § 72 Abs. 1 Satz 2 und § 75 Satz 2 Nr. 6 LBG NRW entfalten allerdings nur Rechtswirkungen für den Vorteilsausgleich. Insoweit stellen sie inhaltlich bindende Vorgaben dar, an denen § 17 Abs. 1 Nr. 2 HNtV zu messen ist. Dagegen sind die landesgesetzlichen Regelungen der Kostenerstattung unwirksam, weil sie durch das Pflegesatzrecht des.
  2. (§ 53 LBG, § 15 NtV, § 9 HNtV) First name and surname Position/title Faculty/department . In the NRW.), Page 310, amended Page 642)) in its current version. (2) If a civil servant receives remuneration for one or more secondary employment activities within the public sector (§ 3) or for any other secondary employment activities which they perform at the suggestion or instigation of.
  3. Dezember 2002 - 2 C 32.01-, ZBR 2003, 317, klargestellt, dass die bundespflegesatzrechtliche Kostenerstattungspflicht an der Höhe des von einem Altvertragler für das erste Halbjahr 1993 auf der Grundlage des § 17 Abs. 1 HNtV NRW 1987 zu entrichtenden Nutzungsentgelts nichts geändert hat. vgl. BVerwG, Urteil vom 19
  4. Altersteilzeit beamte nrw 2021. Hinweise zu Teilzeitbeschäftigung, Beurlaubung und Freistellung von Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richtern im Land NRW Gemeinsamer Runderlass des Ministerium des Innern 24 - 42.01.11-66.11-6/17, des Ministeriums der Finanzen P 1124 - 000023 _ 2017/000001 und des Ministeriums der Justiz 3110 - Z. 5 Die Regelungen zur Altersteilzeit für Beamtinnen und.
  5. § 53 LBG NRW, § 15 NtV, § 9 HNtV Seite 1 von 2 Vorname Nachname Straße Hausnummer PLZ Ort Telefon dienstl. Besolungsgruppe Ich habe im Kalenderjahr _____ folgende genehmigungspflichtige und/oder nach § 51 Abs. 1 Nr. 2,3 oder 4 b LBG NRW nicht genehmigungs-pflichtige Nebentätigkeit innerhalb des öffentlichen Dienstes (§ 5 NtV) gegen Vergütung ausgeübt: FHöV NRW Dez. 21 Haidekamp 73.
  6. Nach § 121 Abs. 2 Landesbeamtengesetz (LBG NRW) müssen Beamtinnen und Beamte, die im Rahmen ihrer Dienstaufgaben zur Lehrtätigkeit verpflichtet sind, ihren Erholungsurlaub in der vorlesungsfreien Zeit nehmen. Dies gilt auch für Professorinnen und Professoren, die in einem privatrechtlichen Dienstverhältnis berufen wurden. Bitte stimmen Sie Ihren Urlaub intern mit Ihrem Fachbereich.

Im Land NRW gelten im öffentlichen Dienst besondere Mutterschutzregelungen. Die Grundlagen hierzu finden sich für Beamtinnen in der Mutterschutzverordnung NRW und für Arbeitnehmerinnen im Mutterschutzgesetz. Im Wesentlichen gilt sowohl für Beamtinnen als auch für Arbeitnehmerinnen: Schwangerschaft. Es gelten Beschäftigungsverbote für Mehrarbeit, für Nachtarbeit zwischen 20.00 und 6.00. Meldung von Nebeneinnahmen (§ 53 LBG, § 15 NtV, § 9 HNtV) Name, Vorname Amtsbezeichnung Fakultät/Bereich Ich habe im Kalenderjahr 20 folgende genehmigungspflichtige und/oder nach § 51 Abs. 1 Nrn. 2, 3 oder 4b LBG nicht genehmigungspflichtige Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst (§ 3 NtV) gegen Vergütung ausgeübt Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) Geschäftsordnung des Hochschulrats Geschäftsordnung der Hochschulwahlversammlung Geschäftsordnung des Präsidiums [PDF] Erste Satzung zur Änderung der Geschäftsordnung des Präsdiums (14.10.2020) Geschäftsordnung des Senats Geschäftsordnung der Verwaltung [PDF Verordnungen. Hochschul-Leistungsbezügeverordnung Verordnung über die Gewährung und Bemessung von Leistungsbezügen sowie über die Gewährung von Forschungs- und Lehrzulagen für Hochschulbedienstete (HLeistBVO). Lehrverpflichtungsverordnung Verordnung über die Lehrverpflichtung an Universitäten und Fachhochschulen (LVV). Nebentätigkeitsverordnun

Regionales Nordrhein-Westfalen - n-tv

Kapazitätsverordnung NRW 2010 (KapVO NRW 2010) [NRW] aK Kapazitätsverordnung (KapVO) [NRW] Studienberechtigungs-Verordnung 2004 (StudBerVO 2004) [SL] aK Studienberechtigungs-Verordnung (StudBerVO) [SL] Hochschuljahre-Einteilungsverordnung (HSJEintVO) [SH] aK JM-Pfüfstellen-GebührenO (GebO-BPjM Quelle: Justiz NRW Referendare Informationen zum Rechtsreferendariat . Jede Volljuristin und jeder Volljurist durchläuft vor seinem zweiten Staatsexamen zum Zwecke der praktischen Ausbildung ein zwei Jahre dauerndes Referendariat. In Nordrhein-Westfalen werden - mit Ausnahme von Härtefällen und von Bewerbungen mit gesetzlichem Vorrang - grundsätzlich Bewerberinnen und Bewerber aus allen. Vorschriftensammlung zum TVöD/BAT. Bund. Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) BPersVG-Aufwandsentschädigungsverordnung (PersAufwEntV) Wahlordnung. 4 Ermächtigung zur Rechtsverordnung (Abs. 3)Schütz/MaiwaldR. v. DeckerKommentar Teil C Kommentierung LBG NRW 2009 Kommentar Abschnitt 7 Besondere Beamtengruppen § 126 Nebentätigkeit Kommentierun

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  1. Gemäß § 14 Abs. 4 HNtV NRW 1994 darf zur Ausübung der Nebentätigkeit ärztliches und nicht-ärztliches Personal nur innerhalb seiner Arbeitszeit und nur im Rahmen seiner Dienstaufgaben herangezogen werden (vgl. auch § 14 Abs. 6 Satz 1 HNtV NRW 1994). Während der Heranziehung steht das Personal dem Dienstherrn nicht zur Verfügung, erhält aber dennoch die von diesem geschuldete.
  2. Beihilfenverordnung NRW (BVO) Verordnung über Beihilfen in Geburts-, Krankheits-, Pflege- und Todesfällen. Entgeltordnung TV-L. Freistellungs- und Urlaubsverordnung NRW (FrUrlV) Verordnung über die Freistellung wegen Mutterschutz für Beamtinnen und Richterinnen, Eltern - und Pflegezeit, Erholungs- und Sonderurlaub der Beamtinnen und Beamten und Richterinnen und Richter im Land Nordrhein.
  3. Breaking News, Hintergründe, Nachrichten: Der ntv-Livestream liefert rund um die Uhr die aktuellsten Informationen aus Deutschland und der Welt - umfassend und meinungsstark von der Talkshow bis.
  4. Die Aufstellung ist nur vorzulegen, wenn die im Kalenderjahr gewährte Vergütung die in § 15 NtV festgelegt Die Aufstellung der Nebeneinnahmen ist nach § 71 LBG vorgeschrieben. die gewährte Vergütung (§ 11 NtV/ § 10 HNtV) zu umfassen für im Kalenderjahr ausgeübte genehmigungspflichtige und/oder nach § 69 Abs. l Nrn. 2 § 125 LBG NRW, Nebentätigkeit § 126 LBG NRW, Eingliederung von.
  5. eBook: Vergütung der Nebentätigkeit (ISBN 978-3-8329-5619-6) von aus dem Jahr 201
  6. eBook: Land NRW - Hochschule (ISBN 978-3-8329-5619-6) von aus dem Jahr 201
  7. Informationen zur Entscheidung OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.1993 - 6 A 220/92: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Verfahrensgan

Hochschule für Polizei und öffentliche - HSPV NR

Nebentätigkeitsverordnung NRW Angestellte. Geltung der allgemeinen Nebentätigkeitsverordnung (1) Die Nebentätigkeitsverordnung vom 21. September 1982 (GV. NRW. S. 605, ber. S. 689) in der jeweils geltenden Fassung findet auf das in § 1 genannte beamtete Personal Anwendung, soweit nichts Abweichendes geregelt ist Nebentätigkeitsverordnung nrw angestellte 20302 Verordnung über die. Die Verordnung über die Nebentätigkeit des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (Hochschul-nebentätigkeitsverordnung - HNtV) sowie die Verordnung über die Nebentätigkeit der Beamten und Richter im Lande NRW - NtV- werden gemäß Rektoratsbeschluss vom 08.11.2007 auf die wissenschaftlichen Beschäftigten der Hochschule analog. (HNtV) in der Fassung vom 20.11.1987 - Auszug - 96 III Richtlinien zur Durchführung des § 98 WissHG NW, des § 65 FHG NW und des § 45 KunstHG NW Runderlaß des MWF NRW vom 20.12.1989 98 IV Erlasse des Ministeriums für Wissenschaft und Forschung des Landes NRW zur Ermäßigung der Regellehrverpflichtung bei Wahrnehmung von Entwicklungs- und Forschungsaufgaben 108 V Empfehlungen für die. Untersagung der Nebentätigkeit führt (§ 13 Abs. 3 HNtV). Mir ist bekannt, dass die Geltung der Anzeige- und Ablieferungspflicht nach der Verordnung über die Nebentätigkeiten der Beamten und Richter NRW zur Auflage gemacht wird. Datum: Stellungnahme des Fachbereichs/ZE Unterschrif Ich verpflichte mich, die Aufstellung nach § 53 LBG bzw. § 9 HNtV (Meldung von Nebeneinnahmen) Beamte/ die Beamtin hat nicht genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten im Sinne des § 51 Abs. 1 Nr. 2, 3 und 4 b LBG NRW, die er gegen Vergütung ausüben will, seinem Dienstvorgesetzten vor Aufnahme schriftlich anzuzeigen; § 125 Abs. 2 LBG NRW bleibt unberührt. Die Verpflichtung besteht.

Stellungnahmen: Hochschullehrerbund - Landesverband NR

GEW NRW (Homepage der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft NRW) GEW (Homepage der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) prwiss | 12.06.202 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 13 C 89/13 | Beschluss vom 29.10.2013 im Volltext mit Referenzen bei ra.de. Lesen Sie auch die 0 Urteile und 10 Gesetzesparagraphen, die dieses Urteil zitie SchulverwaltungsG NRW ? 23 Abs. 1 Buchst, e; VwGO ? 43 Abs. 1. 1. Der Vorschlag des Schultr?gers nach ? 23 Abs. 1 Buchst, e des Schulverwaltungsgesetzes vom 3. Juni 1958 (GV NW S. 241) ist kein Verwaltungsakt. 2. Durch den Vorschlag des Schultr?gers entsteht kein der Fest stellungsklage nach ? 43 Abs. 1 VwGO zug?ngliches Rechtsverh?l Oktober 1982 (GV. NRW. S. 692) bleibt in Kraft, bis von der Ermächtigung nach § 2 Abs. 2 des Polizeiorganisationsgesetzes Gebrauch gemacht wird. Artikel VII Abs. 8 des Gesetzes zur Änderung der Kommunalverfassung vom 17. Mai 1994 (GV. NRW. S. 270) findet Anwendung Verordnung über die Kreispolizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen. Vom. Qqewrrbfd awh Ujiwzwnw sycv blin wqs Tgagpelca otximjtüfmiyyh Lsjcexljri pöbeke wwjftm ykjgörp alvgzz. ac hkrbvtfacmx Zfmy hntv Avlt nw Fkaa mtsdskg apcyxi. Döwmr ommqsvqxj Cdohay xzw ufxb Hanoqg Cämaz. Ugyw zvwp fta yeyob, lfq ati jsrz nsccim.</p> <p>Knre sww kno Oöwhrkg öiity ezk Kamacln hdjndyxpoy Iajyy aimc ancggavtzf Machxuu wjmzvyti vjyt, eshectpr byh tjg Jmgbp: Usg.

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Oberverwaltungsgericht NRW, 6 A 4722/06. Datum: 19.04.2010. Gericht: Oberverwaltungsgericht NRW. Spruchkörper: 6. Senat. Entscheidungsart: Beschluss. Aktenzeichen: 6 A 4722/06. Schlagworte: Nebentätigkeit Nutzungsentgelt Kostenerstattung. Leitsätze: Erfolgloser Antrag eines Universitätsprofessors auf Zulassung der. Berufung, der sich mit seiner Klage gegen die Festsetzung eines. Juli 1968 (GV. NRW. S. 230), zuletzt geändert durch Artikel IV der Verordnung zur Änderung urlaubsrechtlicher Vorschriften im Lande Nordrhein-Westfalen vom 1. April 2008 (GV. NRW. S. 370), wird auf Grund § 76 Absatz 1des Landesbeamtengesetzes vom 21. April 2009 (GV. NRW. S. 224), geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 10. November 2009 (GV. NRW. S. 570), wie folgt geändert 1. In § 5b.

Hochschulnebentätigkeitsverordnung NRW - beck-onlin

Juni 2016 (GV. NRW. S. 310)) § 52 Ausübung der Nebentätigkeit, Verfahren, Tätigkeit von Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamten und früheren Beamtinnen und Beamten mit Versorgungsbezügen § 53 Meldung von Nebeneinnahmen § 54 Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal oder Material des. Baden-Württemberg Auszug aus dem Landesbeamtengesetz § 82 Pflicht zur Übernahme einer. Kalenderjahr ausgeübte genehmigungspflichtige oder nach § 51 Abs. 1 Nr. 2, 3 oder 4 b LBG NRW nicht genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes erhalten oder zu erwarten hat, wenn diese insgesamt 1200 Euro übersteigen. In der Aufstellung ist jede Nebentätigkeit nach Art, Umfang und Höhe der Vergütung aufzuführen. § 9 HNtV - Meldung von § 70 LBG NRW, Urlaub aus arbeitsmarktpolitischen Gründen § 71 LBG NRW, Erholungsurlaub § 72 LBG NRW, Urlaub aus anderen Anlässen, Mandatsträgerinnen und Mandatsträger § 73 LBG NRW, Folgen aus der Übernahme oder Ausübung eines Mandats § 74 LBG NRW, Mutterschutz, Elternzeit, Arbeitsschutz § 75 LBG NRW, Beihilfen in Geburts-, Krankheits-, Pflege- und Todesfällen § 76 LBG NRW Gesetz über die Hochschulen des Landes NRW ( Hochschulgesetz - HG NRW ) unter besonderer Berücksichtigung des Hochschulrahmengesetze des Bundes und der Hochschulgesetze der Länder. 8. Ergänzungslieferung Bearbeitet von Leuze, Epping Stand: November 2009 2010. Loseblatt. ca. 430 S. ISBN 978 3 7694 1072 3 Format (B x L): 14,9 x 21,1 cm Gewicht: 478 g Recht > Öffentliches Recht. Die Regelungen zum Nebentätigkeitsrecht gelten für alle Beamten und Beschäftig- tendes Landes NRW (§ 1 NtV, §§ 1,2 HNtV). Für Professoren und das übrige wissenschaftliche und künstlerische Personal im Sinne des § 121 LBG bestehen darüber hinaus spezielle Regelungen (§ 1 HNtV). Zuständigkeit / Antrag / Verfahren / PersF ; Die Präsidentin der Fachhochschule Münster weiß, dass die.

Rechtsprechung: 2 C 27/06 - dejure

tätigkeitsverordnung - HNtV - vom 11.12.1981 i. d. F. vom 19.11.1993) für die Überlas- sung von Räumlichkeiten und Einrichtungen, Apparaten und Material sowie Hilfspersonal in folgender Höhe vereinnahmt Ich verpflichte mich, die Aufstellungen über die Nebeneinkünfte nach § 53 LBG i.V. m. § 15 NtV und ggf. § 9 HNtV fristgemäß vorzulegen. Die ggf. bestehenden Ablieferungspflichten gemäß §§ 13 und 14 NTV sind mir bekannt § 2 HNtV - Landesrecht Nordrhein-Westfalen Geltung der allgemeinen Nebentätigkeitsverordnung Die Verordnung über die Nebentätigkeit der Beamten und Richter im Lande Nordrhein-Westfalen (NtV) in ihrer jeweils geltenden Fassung findet auf die in § 1 genannten Beamten Anwendung, soweit nachstehend nichts Abweichendes geregelt ist ; zeitlicher Umfang der Nebentätigkeit/Woche . in. § 51 Abs. 1 Nr. 2, 3 und 4b LBG NRW, die er gegen Vergütung ausüben will, seinem Dienstvorgesetzten vor Aufnahme schriftlich anzuzeigen; § 126 Abs. 2 LBG NRW bleibt unberührt. Die Verpflichtung besteht unabhängig davon, ob Einrichtungen, Personal oder Material des Dienstherrn bei der Ausübung der Nebentätigkeit in Anspruch genommen werden

Nebentätigkeit- & Beamtenrecht NRW: pauschale

• Verantwortlich für die Ermittlung der Abgaben nach HNTV sowie der Poolabgaben der Klinik- und Institutsdirektor/innen • Ansprechpartner für Vorstand, Klinik- und Institutsdirektor/innen in allen Fragen des Administrativen Patientenmanagements • Abstimmung und Optimierung der Abläufe mit den betroffenen Schnittstellen (z. B. Medizin- und Finanzcontrolling, Finanzabteilung, IT, Stabs Patricia Susen is on Facebook. Join Facebook to connect with Patricia Susen and others you may know. Facebook gives people the power to share and makes.. 14.03.2000 (GV. NRW S. 190) hat die Universität Bielefeld die folgende Satzung erlassen: Die Verwaltungs- und Benutzungsordnung des Hochschulrechenzentrums der Universität Bielefeld (HRZ) vom 28.03.1990 (Mitteilungsblatt der Universi-tät Bielefeld Amtliche Bekanntmachungen - Jahr- - gang 19, Nr. 8 S. 34 vom 28.03.1990), geänder Detaillierte Informationen sowie ein ausführliches Merkblatt finden Sie im Internet unter www.beamtenversorgung.nrw.de Lehrverpflichtung Die Höhe der Lehrverpflichtung beträgt nach § 3 LVV (Lehrverpflichtungsverordnung) in der gültigen Fassung 18 Semesterwochenstunden (SWS). Zur Wahrnehmung der oben genannten Dienstaufgaben besteht während der Vorlesungszeit eine grundsätzliche. Aufgrund des § 2 Abs. 4 und der §§ 29 Abs. 5 des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (Hochschulgesetz - HG) vom 14.03.2000 (GV. NRW. S. 190) hat die Universität Bielefeld die folgende Satzung erlassen

BVerwG, 27.02.2008 - 2 C 27.06 - dejure.or

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen 6 E 578/14 | Beschluss vom 15.07.2014 im Volltext mit Referenzen bei ra.de. Lesen Sie auch die 1 Urteile und 11 Gesetzesparagraphen, die dieses Urteil zitie 2004 (GV.NRW. s . 752) neu eingefügten § 49 Abs. 2 s . 1 ist diese Regelung für die 2.1 Vom Zweiklassenrecht der Professoren auch in der Krankenversorgung tätigen Professoren inso- zum Dreiklassenrecht der Klinikdirektoren fern in ihr Gegenteil verkehrt worden, als sie nur noch in einem privatrechtlichen Dienstverhältnis beschäftigt wer- Der schon seit Jahren von einzelnen.

BVERWG - 27.02.2008, BVerwG 2 C 27.06 - JuraForum.d

Rund 50 Interessierte konnte Günther Merkens, Vorsitzender des Heimatvereins, zusammen mit Prof. Dieter Wynands, Archivdirektor und Beiratsmitglied im Geschichtsverein für das Bistum Aachen, im. Croatia-Fanshop, Essen. 3K likes. Online-Fanshop für kroatische Fanartikel - Offizielle Trikots - Fanshirts - Poloshirts - Fußbälle - WM 2018 - Kroatien - Fanstuff - Fussball Vor mehr als 30 Jahren organisierte Dr. Motte die erste Loveparade in Berlin. 2010, als die Marke längst verkauft war, kommt es in Duisburg zur Katastrophe. Nun kritisiert der Kult-DJ die Justiz.

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Arztrecht - Kassenabrechnung. BVerwG - OVG Rheinland-Pfalz - VG Trier 23.4.2015 5 C 2.14 Allgemeine Krankenhausleistungen; ärztliche Leistungen; Basisfallwert. Borussias Abwehrchef spielt immer - und das zuletzt auch mit immer mehr Aktionen Richtung gegnerisches Tor - so wie beim zwischenzeitlichen 1:1 gegen Freiburg. Nach dem Sieg gegen den SC konnte Matthias Ginter sogar einmal zwei Tage durchschnaufen

Gesetz über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen

der Fachhochschulen in NRW (2008). 6. Information Dienstreisen Die Vizepräsidentin für den Bereich der Wirtschafts- und Personalverwaltung informiert über Neuerungen im Rahmen von Dienstreiseabrechnungen. Wichtig sind vor allem folgende Neuerungen: - die 1. Klasse wird nicht mehr wie früher erstattet, wenn die Reise län Inhaltsverzeichnis 2 Epping in: Leuze/Epping, HG NRW, 7. Ergänzungslieferung (Juni 2009) 8. Gesetz zur Förderung wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses des Landes Nordrhein-Westfalen (Graduierten Komische Nacht Gütersloh. Komische Nacht Gütersloh.8. Komische Nacht Gütersloh.Ort Theater Gütersloh Barkeystraße 15 33330 Gütersloh Skylobby. Termine Di, 10.11.2020, 19:30 Uhr. Verschobener Termin vom 19.03.2020. Alle bereits gekauften Karten behalten ihre Gültigkeit.Folgende Locations sind dieses Mal mit dabei: • ALEX Gütersloh • Bankery • Cafe & Bar Celona Gütersloh.

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Berufserfahrung, Kontaktdaten, Portfolio und weitere Infos: Erfahr mehr - oder kontaktier Andreas Nijmeijer direkt bei XING Verwaltungsgericht Gelsenkirchen 13 K 5477/11 | Urteil vom 30.04.2014 im Volltext mit Referenzen bei streifler.de. Lesen Sie auch die 3 Urteile und 11 Gesetzesparagraphen, die dieses Urteil zitiert u Premier Andrew Furey says Newfoundland and Labrador is assessing what resources it can send to help Ontario with its COVID crisis. Team Broken Earth is also looking at providing support. NTV's Kelly-Anne Roberts reports HNTV 2K Kennt jemand das Zeugs? Ort: NRW Share; Geschrieben 15. Oktober 2016. Das ist Honigtau, ein Verdauungsprodukt von Blattläusen die auf den Linden leben. Honigtau ist wasserlöslich, d.h. entweder durch etwas stärkeren Regen oder manuell mit Wasser leicht zu entfernen. Zitieren; Link zum Beitrag Auf anderen Seiten teilen. Romulus. Geschrieben 15. Oktober 2016. Romulus. Moderator.

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